Update zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Blockheizkraftwerken

NWB 2014 Nr. 21 - Autoren: Björn Clasen und Wolfram Moritz

Dezentrale Blockheizkraftwerke werden vermehrt in Haushalten, Vermietungsimmobilien oder Gewerbebetrieben zur gleichzeitigen Erzeugung von Strom und Wärme eingesetzt (Kraft-Wärme-Kopplung). Die gesetzlich normierte Förderung sowie die Privatnutzung werfen Fragen zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung auf, die weitgehend durch Verwaltungsmeinungen geklärt schienen. Zuletzt hatte der BFH mit Urteil vom 12. 12. 2012 - XI R 3/10EAAAE-30639) jedoch einen wesentlichen Baustein dieser Verwaltungsmeinung infrage gestellt. Außerdem hat das BMF selbst mit Schreiben vom 26. 3. 2013 (BStBl 2013 I S. 450) zur 2011 eingeführten Förderung des Ausbaus von Wärme- und Kältenetzen sowie entsprechenden Speichern Stellung genommen. Und schließlich ist die Einbeziehung der Förderung der Stromerzeugung (KWK-Zuschlag) in den umsatzsteuerlichen Leistungsaustausch generell infrage zu stellen. Diesen drei Aspekten widmet sich der vorliegende Beitrag. 

NWB 2014 Nr. 21 - Autoren: Björn Clasen und Wolfram Moritz