Rekommunalisierung

"Die Renaissance der Stadtwerke". Diese und ähnliche Schlagzeilen bestimmen in den letzten Monaten die Medien. Tatsächlich prüfen immer noch viele Gemeinden die Übernahme der Strom- und Gasnetze.

Grund hierfür ist, dass allein 2011 im Strom- und Gasbereich ca. 2000 Konzessionen für das Betreiben eines Versorgungsnetzes im gesamten Bundesgebiet als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit nach dem § 46 Absatz 1 des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG) auslaufen. Zudem sind viele Kommunen mit dem privaten Netzbetreiber bzw. Versorger unzufrieden oder möchten gerne inhaltlichen Einfluss auf die Energieversorgung nehmen, um wirtschafts- und umweltpolitische Ziele zu verwirklichen. Doch bestehen in kaum einem anderen Bereich der Energiewirtschaft gegenwärtig mehr rechtliche Unsicherheiten, als in der Übernahme von Konzessionsnetzen.

Rekommunalisierung bezeichnet die Rückführung von Aufgaben und Vermögen, die vormals durch Privatisierung ausgegliedert wurden, in die öffentliche Hand. In der Energieversorgung kann dies nur einen Teil oder die gesamte Wertschöpfungskette betreffen. Hierbei gibt es eine Menge zu beachten. Neben rechtlichen Stolpersteinen gilt es vor dem Erwerb einer Konzession eine exakte Wirtschaftlichkeitsberechnung vorzunehmen. Schließlich wurde das Netz in der Vergangenheit nicht ohne Grund aus der öffentlichen Hand gegeben. Hinzu kommen die Belastung des Konzessionärs mit der Amortisation des Netzkaufs und die gesetzliche Verschärfung der Regulierungsvorschriften. Diese führen dazu, dass der Netzbetrieb immer riskanter und der finanzielle Spielraum immer enger wird. Daher wird ein Unternehmen zukünftig nur noch dann ihre Renditeerwartungen erreichen, wenn es die bestehenden Risiken einkalkuliert.